Im Gespräch mit den Rad- und Verkehrs­experten der Bundestags­fraktionen

Im Gespräch mit den Rad- und Verkehrs­experten der Bundestags­fraktionen

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Am 3. Dezember 2020 fand der erste Salon der Radentscheide digital statt. Im Gespräch mit den fahrradpolitischen Sprechern aller Bundestagsfraktionen außer der AfD ging es darum, die Vorschläge und Positionen der Fraktionen hinsichtlich Fahrrad- und Verkehrspolitik zu ergründen. 

Den Auftakt bildeten die Visionen der Podiumsgäste zu lebenswerten Städten und Gemeinden: kurze Wege, hohe Aufenthaltsqualität, Zugang zu öffentlichem Raum und Mobilität für alle Gesellschaftsgruppen gleichermaßen. Darüber bestand – interessanterweise – Konsens. Auch waren sich alle fünf Podiumsgäste darüber einig, dass die fehlenden Entscheidungskompetenzen der Kommunen infrastrukturelle Veränderungen momentan blockieren und dass bei der Straßenverkehrsordnung und verwandten Regelwerken weiterer Reformbedarf besteht. Bei so viel Einigkeit, auch von Seiten der Regierungsparteien, stellt sich die Frage: Wo bleiben dann die notwendigen Veränderungen? Die CDU/CSU-Fraktion leitet immerhin seit über zehn Jahren das Verkehrsministerium.

Zugeschaltet waren Gero Storjohann (CDU/CSU-Fraktion), Mathias Stein (SPD-Fraktion), Dr. Christian Jung (FDP-Fraktion), Andreas Wagner (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen). Die angefragten Politikerinnen waren leider verhindert, so dass nur männliche Diskutanten auf dem digitalen Podium saßen. Moderiert wurde die Runde von Isabell Eberlein, Vorstandsmitglied von Changing Cities e.V.  

Ob die Antworten und Positionen der Diskutant*innen überzeugen, könnt ihr anhand des aufgezeichneten Streams selbst entscheiden.